Gutes bewahren - Neues wagen

Liebe Mitbürger, am 27. März lezten Jahres waren Kommunalwahlen,

wir bedanken uns für Ihr Vertrauen!

Leider fanden CDU und FDP keine Mehrheit. Gründe, die nicht in der Kommunalpolitk zu suchen sind, führten dazu, dass die Grünen nunmehr mit 7 Sitzen vertreten sind und mit der SPD eine Art Koalition eingingen. Der mit dieser Zusammenarbeit verkündete "neue politische Stil" wurde in letzter Zeit eindrucksvoll vorgeführt. Die schon fast jahrhundertalte Tradition, wonach die stärkste Fraktion den Parlamentsvorsteher stellt, wurde mit einer Mehrheitsentscheidung bei Seite gewischt. Gerade weil SPD und Grüne ergebnisoffene Diskussionen der Sachthemen wünschen, haben sie die Zahl der Ausschusssitze von 10 auf 11 erhöht, damit sie sich in jedem Fall mit Mehrheit durchsetzen können. Wir haben als CDU unsere Rolle als stärkste Oppositionspartei angenommen und werden zunächst darauf drängen, dass die von uns und der FDP angestoßenen Themen "Umbau Jugendheim/Weinprobierstand" und "Rheinufergestaltung" zügig beraten und umgesetzt werden. Die jetzt in den Ausschüssen schon aufgetretene Tendenz von SPD und Grünen, diese Themen auf die lange Beratungsschiene zu schieben, konnten wir erfolgreich verhindern. Auch sonst wollen wir darauf achten, dass in Geisenheim kommunalpolitisch "die Kirche im Dorf" bleibt und dabei an die aus unserer Sicht erfolgreiche Sacharbeit der letzten fünf Jahre anknüpfen.

Liebe Geisenheimer sprechen Sie uns an, wenn die Fragen, Vorschläge und Kritikpunkte zum kommunalen Geschehen in Geisenheim haben. Wir sind für Sie da, dafür wurden wir gewählt!

Mit freundlichen Grüßen im Namen aller CDU-Stadtverordneten und Magistratsmitgliedern

Hans Schneider

Partei- und Fraktionsvorsitzender